Klimaneutralität in Deutschland bis 2045 und Klimaneutralität in Bayern bis 2040. Diese Maßgaben sind von den Regierungen und Parlamenten in Deutschland und Bayern schon vor einigen Jahren beschlossen worden und sind gesellschaftlicher Konsens. Wie erreichen wir die Klimaneutralitäts-Ziele daher in den nächsten zwanzig Jahren und sichern uns Menschen auf dieser Erde ein gutes Klima und… weiterlesen
Ein warmes Zuhauses – wir unterstützen Dich beim klimafreundlichen und preiswerten Heizen
UPDATE am 23.06.2023 hier. Die Realität hat Deutschland brutal erwischt. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat Strom- und Gaspreis explodieren lassen. Die Bundesregierung hat alles in die Wege geleitet, um die Menschen im Land vor diesen Verwerfungen zu schützen. Die Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren macht uns unabhängig von fossilen Brennstoffen aus autoritären Ländern…. weiterlesen
Rede zum Epl. 10 (Familie, Soziales und Arbeit) zum Haushalt 2023
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg*innen! Und jährlich grüßt das Murmeltier. Wieder bewegt sich nichts im Einzelplan 10, Soziales, und die Staatsregierung lässt weiterhin viele Menschen in Bayern im Stich. Blicken wir nun einmal auf die bayerischen Kitas. Drei Worte reichen: maximal am Limit. – Das kann auch die Bayerische Staatsregierung nicht länger schönreden. Wir… weiterlesen
Mehr Plätze und mehr Qualität – Abgeordnete Lettenbauer setzt sich für mehr Geld für Kitas in der Region ein
Die regionale Abgeordnete Eva Lettenbauer hat die Bedürfnisse der Kitas in den Landtag getragen und im Rahmen der Haushaltsverhandlungen des Bayerischen Landtags klare Lösungen formuliert, die die Finanzsituation und Arbeitsbedingungen für die Kitas in den Landkreisen Donau-Ries und Dillingen verbessern: Von Seiten des Freistaats müsse mehr in das Bildungs- und Betreuungssystem investiert werden. „Die Staatsregierung… weiterlesen
Rede zur Ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, und schon wieder stehen wir heute hier und sprechen über etwas, was die Bayerische Staatsregierung die letzten Jahre und inzwischen Jahrzehnte verschlafen hat. Und wieder ist das Thema Gleichstellung. In unserer Verfassung in Art. 118 steht der wunderbare Satz: “Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche… weiterlesen
Härtefallfonds für Soziale Einrichtungen: Lettenbauer bringt mit Dringlichkeitsantrag Regierung zum Handeln
In ganz Bayern stehen soziale Einrichtungen vor den gleichen Herausforderungen: hohe Energiekosten bei gleichzeitig steigenden Arbeitsbelastung. „Die Söder-Regierung hat Hilfen aus dem Härtefallfonds für Soziales angekündigt. Umgesetzt ist bisher nichts. Gerade im oftmals unterfinanzierten sozialen Bereich kommt es schnell zur existenziellen Bedrohung“, kritisiert die Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer. Deshalb hat sie gemeinsam mit der Grünen Fraktion im… weiterlesen
Frauen vor Gewalt schützen: Rede zum Antragspaket der FDP-Fraktion „Gewaltschutz in Bayern jetzt“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, der GREVIO-Report, der am 07. Oktober diesen Jahres erschien, hält fest: Die unabhängige Expertengruppe des Europarates wurde darauf aufmerksam gemacht, dass „die Polizei oft zögert, Schutzanordnungen gegen einen Täter häuslicher Gewalt zu erlassen, insbesondere in ländlichen Gebieten.“ Hier gibt es also ganz klar dringenden Handlungsbedarf. Der Schutz vor Gewalt… weiterlesen
Rede zur aktuellen Stunde „Bayern zusammenhalten – gemeinsam durch den Winter“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Winter 2022/23 führt uns an eine schneebedeckte Gabelung. Noch ist nicht genau sichtbar, wie sich die fossile Inflation entwickelt, ob Russland seinen völkerrechtswidrigen Krieg schnell einstellt und wie sich die Corona-Pandemie und die Klimakrise auswirken. Wo also von der schneebedeckten Wegegabelung aus mögliche Wege hinführen, ist… weiterlesen
Zu Besuch im Oberallgäu: Grüne Politik ist sozial
Soziale Fragen haben die GRÜNEN im Oberallgäu unter der Führung der Kreisvorsitzenden Carolin Schenk und Ulrike Hitzler bei ihrer Mitgliederversammlung diskutiert. Der Kreisvorstand hat dazu die Vorsitzende der bayerischen GRÜNEN und schwäbische Landtagsabgeordnete Eva Lettenbauer für einen Vortrag und Austausch eingeladen. Lettenbauer macht deutlich: „Grüne Politik ist sozial.“ „Wir müssen als Gesellschaft zusammenhalten“, das ist… weiterlesen
Lettenbauer: Bürgergeld-Blockade der Union gefährdet den Zusammenhalt
Mit dem neuen Bürgergeld will die Ampel-Regierung für mehr soziale Sicherheit im Land sorgen – in Zeiten akuter Inflation ist das Projekt wichtiger denn je. CDU und CSU blockieren das Bürgergeld jedoch weiterhin. Sie lehnten die Sozialreform im Bundesrat ab und verweisen das Thema an einen Vermittlungsausschuss. Eva Lettenbauer, Vorsitzende der GRÜNEN Bayern, hat für die… weiterlesen