19. Juni: Sechste Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung Details hier 16. Juni: Änderungsverördnung zur 5.BayIfSMV Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist jetzt mit Angehörigen des eigenen Hausstands, Ehegatten, Lebenspartnern, Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandten in gerader Linie, Geschwistern sowie Angehörigen eines weiteren Hausstands, oder in Gruppen von bis zu 10 Personen erlaubt. Details hier 29. Mai: Fünfte… weiterlesen
Rede zum Dringlichkeitsantrag „Politische Willensbildung in Zeiten von Corona nicht unnötig einschränken – Parteiversammlungen wieder zulassen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Den Antrag der AfD lehnen wir ab. Besonders die Tatsache, dass die Gefahr durch die Pandemie und das Ausmaß der Pandemie völlig falsch dargestellt werden, zeigt wieder einmal, wie unverantwortlich diese Partei mit der Gesundheit von jeder und jedem Einzelnen umgeht. Und ganz zu schweigen vom… weiterlesen
8. Mai: Aktives Erinnern für eine starke Demokratie
Gemeinsame Erklärung von Eva Lettenbauer, Eike Hallitzky (Landesvorsitzende), Katharina Schulze, Ludwig Hartmann (Fraktionsvorsitzende) und Claudia Roth (Bundestagsvizepräsidentin) anlässlich des 75. Tages der Befreiung am 8. Mai 2020: „75 Jahre nach Kriegsende müssen wir uns als gesamte Gesellschaft immer wieder den Zusammenhang zwischen aktivem Erinnern und einer Gesellschaft vergegenwärtigen, in der die Würde eines jeden Menschen… weiterlesen
Bayerische Grünen-Politiker*innen zur Wahl von Thomas Kemmerich in Thüringen
Die aktuellen Entwicklungen in Thüringen im Laufe des 6. Februars kommentieren die bayerischen Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer und Eike Hallitzky: „Die klare Haltung und der massive Druck unserer starken Zivilgesellschaft und vieler Parteien sind wichtig und ein klares Signal. Die verantwortungslose Taktiererei mit den Feinden der Demokratie und die gestrigen spontanen Glückwünsche aus Kreisen von FDP… weiterlesen