Transparenz

Transparenz ist eine der zentralen Forderungen der GRÜNEN, nicht nur in Bezug auf die Gesetzgebung, Verwaltungsakte oder in der Realpolitik, sondern sie ist mir auch ein persönliches Anliegen, gerade wenn es um meine eigenen Einnahmen als Landtagsabgeordnete und die Interessengruppen, mit denen ich im Gespräch bin, geht.

Entschädigung als Abgeordnete

Entschädigung bzw. Diät

Laut dem Artikel 5 (1) des Bayerischen Abgeordnetengesetzes (BayAbgG) haben alle Landtagsabgeordneten Anspruch auf eine Entschädigung von zur Zeit monatlich 8.183 Euro (Seit 01.07.2018). Gemäß Art. 5 Abs. 4 BayAbgG vermindert sich der Auszahlungsbetrag der Abgeordnetenentschädigung um ein Dreihundertfünfundsechzigstel. Diese Entschädigung unterliegt nach § 22 Nr. 4 Einkommensteuergesetz komplett der Einkommenssteuerpflicht. Es gibt für Abgeordnete keine Sonderzahlungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld oder ähnliches.

Alle Abgeordneten sind an Verhaltensregeln gebunden, wenn sie zum Beispiel Nebeneinkünfte haben.

Treffen mit Interessengruppen

Als Abgeordnete im Bayerischen Landtag möchte ich mit vielen Menschen ins Gespräch kommen und mir ihre Wünsche an die Politik anhören, damit wir zusammen für Verbesserungen kämpfen können. Der Transparenz halber mache ich derlei Treffen mit Interessengruppen öffentlich. Deshalb finden Sie hier eine regelmäßig aktualisierte Liste dieser Treffen.