Mobil mit dem Zug: Stillgelegte Bahnstrecken reaktivieren und nutzen!

Der Zugverkehr bildet – gerade auch für die Bevölkerung auf dem Land – das Rückgrat des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Daher darf beim Ausbau des ÖPNV und der besseren Verzahnung von Bus und Zug die Schiene nicht aus dem Blick geraten. Wie der Bericht der Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ des Bayerischen Landtags im Unterkapitel „Infrastruktur“ aus dem Jahre 2018 darlegt, wurden zwischen 1949 und 1995 bayernweit 156 Bahnstrecken stillgelegt. Im selben Zeitraum wurrden auch mehr als 1.100 Bahnhöfe und Haltepunkte geschlossen. Der ländliche Raum ist davon besonders betroffen. Dadurch verliert er den Anschluss an die Verdichtungsräume – sprich die großen bayerischen Städte.
Seit die Bundesländer mit der Bahnreform von 1996 die Verantwortung für den Schienen-personenverkehr übernommen haben erhalten sie vom Bund sogenannte Regionalisierungsmittel. Damit finanzieren die Länder den Schienennahverkehr und können die Taktung selbst bestimmen. Der Freistaat möchte dabei den Stundentakt – auch BayernTakt genannt – über-all in Bayern sicherstellen. Im ihrem Abschlussbericht führt die Enquete-Kommission aus, dass der BayernTakt einige Lücken aufweist. So werden 15 Eisenbahnstrecken in Bayern von Montag bis Freitag nur zweistündlich bedient. An den Wochenenden sind dies 27 Eisenbahnstrecken. Hier müssen noch mehr Anstrengungen unternommen werden.
Ein großes Problem bei der Reaktivierung stellt die mangelnde Finanzausstattung dar. Diese wird oftmals genannt, wenn es um die Reaktivierung stillgelegter Bahngleise geht, oder eine Taktschließung zwischen zwei Orten erreicht werden soll. Ein Großteil der Regionalisierungsmittel (etwa 650 Mio. Euro) wird in den nächsten Jahren auf Grund des Baus der 2. S-Bahn-Stammstrecke nach München fließen wird.

Ich fordere gemeinsam mit der Grünen Landtagsfraktion eine Offensive für die Reaktivierung von Bahnstrecken und die Bestellung von Regelverkehren. Aus diesem Grund haben wir für die Haushaltberatungen zum Doppelhaushalt 2019/20 des Freistaats Bayern einen Änderungsantrag eingebracht, der 10 Mio. Euro für Streckenreaktivierungen vorsah.

Dieser Haushaltspunkt wäre kostenneutral gewesen, da er aus Rücklagen aus sogenannten Regionalisierungsmitteln des Bundes finanziert gewesen wäre, wovon noch einige Rücklagen vorhanden sind. Bei den Streckenreaktivierungen setzen wir uns für einen verlässlichen Stundentakt ein. Die Reaktivierung von kleinen und mittleren Haltestellen sehen wir als Möglichkeit, die Attraktivität des ÖPNV als Ganzes zu steigern. Darüber hinaus möchten wir durch die Schließung der Elektrifizierungslücken oder andere Infrastrukturausbauten die Fahrzeiten zwischen den Haltestellen verkürzen und auf vielbefahrenen und gut ausgelasteten Strecken die Taktung auf eine halbe Stunde verbessern. Erfolge können beispielweise zwischen Gotteszell und Viechtach verzeichnet werden: Diese Strecke wird nach Forderungen verschiedener Initiativen und des Bahnfördervereins GO-VIT seit 2016 wieder befahren, nachdem der Regelbetrieb 25 Jahre lang stillgelegt war. Auch auf der Strecke Dombühl – Feuchtwangen – Dinkelsbühl – Wilburgstetten konnte durch Bürgerinitiativen und durch die parlamentarische Arbeit grüner Politiker*innen eine Reaktivierung durchgesetzt werden. Nach Genehmigung durch die Bayerische Eisenbahn Gesellschaft (BEG) im Jahr 2018 wurde eine fünfzehnjährige Bestellgarantie ausgesprochen. Parlamentarische Initiativen von Seiten der Grünen Landtagsfraktion erhöhen den Druck auf die Regierung, das Vorhaben zeitnah zu verwirklichen.

Auch die Reaktivierung der Hesselbergbahn von Nördlingen nach Wassertrüdingen muss verwirklicht werden. Nachdem im Kreistag Donau-Ries lange keine Mehrheit für eine, für den Landkreis kostenlose, erneute Fahrgastzahlenprognose durch den Verkehrsverbund Nürnberg (VGN) gefunden werden konnte, entschieden wir Donau-Rieser Grüne uns 2017 dafür ehrenamtlich Spenden bei Parteien und Privatpersonen für die Erstellung einer Studie zu sammeln. Die Studie sollte prüfen, ob Zughalte an zwei weiteren Haltestellen, in Nördlingen-Nord und Hainsfarth, zur Erhöhung der Fahrgastzahlen zeitlich möglich sind. Am 21. September 2018 konnten wir die Studie offiziell präsentieren und somit neue Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Reaktivierung schaffen. Um die Reaktivierung voranzutreiben vereinbarte ich einen Gesprächstermin mit Landrat Stefan Rößle für den 25.03.2019. Dort konnte ich Landrat Rößle, gemeinsam mit Albrecht Röttger und Wolfgang Goschenhofer, überzeugen im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Technologie des Landkreises Donau-Ries, mit uns für einen Antrag auf erneute Fahrgastzahlenprognose durch den VGN zu werben. Ich freue mich über den Erfolg, dass der VGN nun eine neue Prognose erstellt und bin zuversichtlich, dass damit ein großer Schritt in Richtung der Reaktivierung der Hesselbergbahn getan werden kann.

 

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