Die diesjährige Herbstklausur der Grünen Landtagsfraktion in Bayern fand im schwäbischen Adelsried unter dem Motto „Zusammen in die Zukunft“ statt. Wir widmeten uns dieses Mal dem wichtigen Ziel der Teilhabe für alle. Wir verstehen unter Teilhabe, dass alle Menschen gleiche Chancen im Leben bekommen, mitmachen und mitbestimmen und sich nach eigenen Wünschen und Fähigkeiten entfalten können.
Am Mittwoch starteten wir mit einem Vortrag von Dr. Kai Unzicker von der Bertelsmann Stiftung über den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland. In seinen Ausführungen wurde deutlich, dass die Menschen immer dann und dort glücklich sind, wo der soziale Zusammenhalt stark ist. Nach dem Vortrag von Dr. Unzicker wurde das Grundsatzpapier „Teilhabe für alle: Grundlagen gesellschaftlichen Zusammenlebens“ verabschiedet, welches die Basis für unsere Teilhabe-Politik der kommenden Jahre darstellt: Wir machen Zusammenhalt und Teilhabe zur Handlungsgrundlage für alle politischen Bereiche.
Am zweiten Tag der Herbstklausur haben wir das Schloss Blumenthal gemeinsam besucht, denn Blumenthal kann definitiv als „Lernort für gelebte Zukunft“ beschrieben werden. Die 60-köpfige Gemeinschaft auf Schloss Blumenthal hat uns ihr Konzept zum gemeinsamen Leben und Arbeiten vorgestellt und uns Einblicke in ihr gemeinschaftliches Leben von der Solidarischen Landwirtschaft, einer Gastwirtschaft, verschiedenen Start-Ups und Raum für Freizeit und Gemeinschaftsbesprechungen gewährt. Am Nachmittag wurde zunächst das Papier „Selbstbestimmt leben im Alter, Teilhabe fördern und Zusammenhalt stärken“ vorgestellt und beschlossen. Damit Selbstbestimmtheit gelingt, braucht es solidarische und flexible Lösungen. Wir wollen zum Beispiel alternative Wohnformen, wie Wohn-, Hausgemeinschaften und Mehrgenerationenhäuser stärker fördern. Zum Einstieg ins Thema hielt Prof. Dr. Elisabeth Wacker vom Lehrstuhl für Diversitätssziologie der TU München einen Vortrag zum Thema „Selbstbestimmt im Alter“. Anschließend ging es um das Thema „Teilhabe in öffentlichen Räumen“. Dazu sprach zunächst Prof. Regine Keller vom Lehrstuhl für Landschaftsarchitektur und öffentlichen Raum von der TU München. Daraufhin wurde das Papier „Zusammenhalt und Teilhabe fördern: Lebenswerte öffentliche Räume in Städten und Dörfern schaffen“ beschlossen. In diesem Positionspapier legen wir dar, wie die Teilhabe im öffentlichen Raum gefördert werden soll, um so zu einer Verbesserung der Lebensqualität vor Ort beizutragen. Konkret setzen wir uns beispielsweise für ein Sonderprogramm zur Entwicklung von lebenswerten öffentlichen Räumen in Städten und Gemeinden in Höhe von fünf Millionen Euro pro Jahr ein, die wir beim Straßenbau einsparen. Zusammen mit zahlreichen Gästen ließen wir den Tag in der Brauerei Ustersbach ausklingen.
Der dritte und letzte Tag der Klausur fiel auf den 20. September, an dem der weltweite Klimastreik stattfand. Auch wir als Fraktion haben an dem Streik teilgenommen und sind dafür nach Augsburg gefahren. Zudem haben wir zu diesem Anlass ein 10-Punkte-Sofortprogramm beschlossen, in dem Maßnahmen für Bayern angeführt sind, die eine wirkliche Veränderung bringen, statt auf Berlin zu verweisen. Wir fordern u.a. die Windkraftblockade in Bayern zu beenden, Photovoltaikflächen auf Neubauten zur Pflicht zu erklären oder die Renaturierung von Hochmooren als CO2-Gigapeicher endlich ambitioniert anzugehen.
Einige Berichte der Presse findet ihr hier:
Bericht Sat1: https://www.sat1.de/regional/bayern/nachrichten/klausur-der-gruenen-beginnt-clip
Bericht BR: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/klimaschutz-gruene-landtagsfraktion-legt-10-punkte-plan-vor,RccRRGU