2020 hat die Corona-Pandemie aller Leben massiv beeinflusst und die politische Debatte bestimmt. Neben den Herausforderungen, Schwierigkeiten und Entbehrungen sehen die bayerischen GRÜNEN in der Corona-Krise aber auch die große Chance, jetzt den Grundstein für eine bessere Zukunft zu legen. „2020 hat gezeigt, wie groß die Solidarität in unserer Gesellschaft sein kann und wie handlungsfähig unser politisches System, wenn es auf wissenschaftliche Expertise hört. Mit dieser Gewissheit blicken wir mutig und zuversichtlich in die Zukunft“, so Eva Lettenbauer und Eike Hallitzky, Parteivorsitzende der bayerischen GRÜNEN.
„Mehr Teamspiel wie in Schleswig-Holstein und weniger Alleingänge des Ministerpräsidenten, bei denen weder Fachministerien noch Verwaltung folgen können – das ist es, was Bayern jetzt braucht,“ erklärt Hallitzky. „Erstens, damit Menschen und Unternehmen die aktuellen Anti-Corona-Maßnahmen nachvollziehen und damit planen können. Zweitens, damit die umfassenden staatlichen Investitionen auch langfristige Wirkung erzielen. Und drittens, damit Bayern in Zukunft besser auf eine Pandemie vorbereitet ist, von den Gesundheitsämtern bis zur digitalen Kompetenz in unseren Schulen. Mit unserer konstruktiv-kritischen Oppositionsarbeit haben wir umfassende Konzepte für einen weitsichtigen Weg durch die Krise vorgelegt. Für deren Umsetzung und eine bessere Zukunft setzen wir uns auch 2021 mit aller Kraft ein“, so Hallitzky.
Gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff
„Uns Grüne macht aus, nicht den schnellen Profit, sondern den langfristigen Gewinn im Blick zu haben. Das ist zukunftsorientiert. Wie die Staatsregierung Milliarden-Euro nach dem Prinzip ‚Wer schreit am lautesten‘ zu verteilen, ist es nicht“, so Lettenbauer. „Bayern hätte die Chance nutzen müssen, um in der Corona-Krise die betroffenen Menschen zu unterstützen und gleichzeitig in eine nachhaltige und soziale Zukunft und Infrastruktur zu investieren. Denn: Gegen die Klimakrise gibt es keinen Impfstoff. Gegen die Klimakrise hilft nur konsequente Politik.“
Für Lettenbauer steht fest: „Klimaschutz darf in Bayern nicht aus politischen Show-Effekten bestehen, mit denen die Söder-Regierung von der völligen Wirkungslosigkeit ihres Klimaschutzgesetzes abzulenken versucht. Klimaschutz ist die alles überspannende Aufgabe unserer Zeit. Wie in der Corona-Pandemie ist auch hier endlich wissenschaftsbasierte, weitsichtige Politik das Gebot der Zeit.“ Als großen Baustein für konsequenten Klimaschutz in Bayern sehen die GRÜNEN die sozial-ökologische Weiterentwicklung der Wirtschaft. Gerade jetzt in der Pandemie müsse dahingehend entschlossen investiert werden, bekräftigt Lettenbauer: “Wir sind diejenigen, die alle Unternehmen dabei politisch unterstützen, im Einklang mit dem Klima zu wirtschaften, um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben. So sichern wir Arbeitsplätze und den Wohlstand von morgen.“ Den Fahrplan für eine zukunftsfähige Wirtschaft in Bayern beschloss die Partei beim Digitalen Parteitag im November.
Einen weitsichtigen Plan erarbeiteten die bayerischen GRÜNEN auch für den nachhaltigen Waldumbau. „Bayerns Wälder brauchen eine Zukunftsvorsorge. Der letzte Dürresommer ist uns allen in Erinnerung und wir wissen, dass der nächste bevorsteht“, warnt Lettenbauer. Bayern ist das Bundesland mit der größten Waldfläche und daher besonders stark betroffen von den Auswirkungen der Klimakrise wie Hitze, Dürre und Orkane. Das unterstich auch der ‚Waldbericht 2020‘ vor wenigen Wochen erneut. „Unser Wald darf nicht das Opfer der Klimakrise sein. Wir wollen ihn zusammen mit den Waldbesitzer*innen zum Rettungsanker für Klimaschutz machen“, so Lettenbauer. Beim Digitalen Parteitag im Juli, dem ersten Online-Parteitag in der grünen Geschichte, beschloss die Partei eine Wald-Offensive für konkreten bayerischen Klimaschutz.
Geballte Woman- und Manpower gibt uns bayernweit einen kräftigen Schub
Bei den Kommunalwahlen in Bayern verzeichneten die GRÜNEN flächendeckend große Zugewinne und sind nun mit 17,5 Prozent und 3.000 kommunalen Mandaten auch in den bayerischen Städten und Gemeinden zweitstärkste Kraft. „Diese geballte Woman- und Manpower gibt uns bayernweit einen kräftigen Schub. Damit gestalten wir vor Ort, dort wo wir alle leben, die ökologische, soziale und wirtschaftliche Zukunft“, so Hallitzky. „Dabei sind wir digital genauso selbstverständlich unterwegs wie – soweit möglich und verantwortbar – im realen Leben. Unsere Stärke beweist sich auch darin, dass der Zuspruch für grüne Politik konstant hoch ist. Das gibt uns enormen Rückenwind für das kommende Bundestagswahljahr.“
Im Jahr 2020 verzeichnen die bayerischen GRÜNEN mit 17.450 einen neuen Rekord bei ihren Mitgliederzahlen. 2.430 Menschen in Bayern traten neu bei und es werden über 10 Prozent mehr Mitglieder gezählt als noch vor einem Jahr. Seit Anfang 2017, also in weniger als vier Jahren, hat sich die Mitgliederzahl mehr als verdoppelt. Aktuell gibt es 517 grüne Ortsverbände in ganz Bayern und damit 23 mehr als vor einem Jahr und fast 200 mehr als zur Landtagswahl 2018.
Die bayerischen GRÜNEN wünschen Ihnen besinnliche Feiertage und ein gesundes, grünes 2021.