Wenn ein Mensch plötzlich ohne Job dasteht oder auf seinen Lohn warten muss, wird jeder Tag zur Belastung. Viele wenden sich in dieser Situation an die Arbeitsgerichte. Doch genau dort fehlt inzwischen oft das Personal und die Verfahren ziehen sich in die Länge. Eva Lettenbauer, Abgeordnete aus dem Donau-Ries, will das ändern und die Arbeitsgerichte gezielt stärken.
„Für viele geht es vor dem Arbeitsgericht um ihre Existenz“, sagt Lettenbauer.
„Wer nach einer Kündigung klären lassen will, ob sie rechtmäßig war, oder auf Geld angewiesen ist, kann nicht monatelang warten. Diesen Zustand hat die Staatsregierung zu verantworten. Viel zu lange wurde hier einfach zugeschaut, obwohl klar war, dass das Problem immer größer wird“
Der Grund für die langen Verfahren liegt vor allem daran, dass die Gerichte seit Jahren immer mehr Fälle bearbeiten müssen, während das Personal kaum gewachsen ist. Viele Stellen sind sogar unbesetzt. Für die Betroffenen bedeutet das: Sie warten oft lange auf einen ersten Termin und noch länger auf eine Entscheidung. In dieser Zeit wissen sie nicht, wie es beruflich und finanziell weitergeht. Manche geraten dadurch in große Not.
Auch für Unternehmen im Donau-Ries ist diese Situation schwierig. Offene Streitfälle binden Zeit und Energie, wichtige Entscheidungen werden aufgeschoben. Wenn sich Konflikte über Monate ziehen, fehlt die Sicherheit, um Personal zu planen oder neue Investitionen anzugehen.
MdL Lettenbauer fordert deshalb konkrete Nachbesserungen. In den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen setzt sich Lettenbauer dafür ein, dass die Mittel für Richterinnen und Richter deutlich zu erhöhen und zusätzlich 20 neue Stellen an den Arbeitsgerichten in ganz Bayern geschaffen werden. Damit können Verfahren wieder schneller beginnen und zügiger abgeschlossen werden.
„Das ist eine ganz konkrete Verbesserung für die Menschen hier vor Ort“, so Eva Lettenbauer „Wer schneller Recht bekommt, kann sein Leben schneller wieder ordnen. Und Betriebe bekommen die Klarheit, die sie für ihre Entscheidungen brauchen.“
Für die Abgeordnete Lettenbauer ist klar: Gut funktionierende Arbeitsgerichte sind ein wichtiger Baustein für eine starke und verlässliche Wirtschaft in Bayern. Sie sorgen dafür, dass Konflikte fair und zügig geklärt werden und geben Beschäftigten wie Unternehmen die Sicherheit, die sie im Alltag brauchen.