Sitzungswochen im Landtag

„Was macht man denn als Abgeordnete den ganzen Tag?“

Viele Menschen stellen sich vermutlich diese Frage und das ist auch nicht verwunderlich. Die Wenigstens werden sich in ihrer Freizeit damit beschäftigen der Frage nachzugehen, wie die gewählten Volksvertreter*innen in den deutschen (Landes-)Parlamenten ihre Arbeitstage füllen. Aus diesem Grund habe ich mich entschlossen, meinen ganz persönlichen, „typischen“ Arbeitsalltag im bayerischen Parlament kurz darzustellen. Dabei ist keine Woche wie die andere, da die Plenarsitzungen immer abwechselnd dienstags, mittwochs und donnerstags stattfinden.

Eine beispielhafte Arbeitswoche startet Montagmorgen um 9 Uhr mit einer Telefonkonferenz mit meinen Mitarbeiter*innen aus den Regionalbüros in Donauwörth und Dillingen und meinem Münchner Landtagsbüro. Wir besprechen dann in großer Runde die wichtigsten Punkte der kommenden Woche: „Was gibt es für Neuigkeiten aus dem Stimmkreis?“ „Welche größeren Projekte stehen im Landtag an?“ Um 9:30 folgt dann, wie jeden Tag, die sogenannte „Kleine Lage“, in der der Fraktionsvorstand und die Kommunikationsabteilung der Fraktion Pressemitteilungen und andere Initiativen des Tages vorbesprechen. Im Anschluss daran treffe ich mich entweder mit lokalen Akteuren aus dem Stimmkreis oder besuche soziale Einrichtungen im Landkreis. Gegen Mittag startet die Fahrt mit dem ICE von Donauwörth nach München, wo in den Sitzungswochen um 14:30 Uhr der Fraktionsvorstand tagt. Diesem gehöre ich als stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin an. Dort werden organisatorische Angelegenheiten geregelt, die politische Wochenarbeit der Fraktion koordiniert und die strategische Ausrichtung unserer Arbeit besprochen. Je nachdem ob abends noch Veranstaltungen im Stimmkreis oder in München anstehe, fahre ich mit dem Zug zurück nach Donauwörth oder bleibe in München.

Der Dienstag beginnt in Sitzungswochen mit der Großen Lage. Dort treffe ich mich stellvertretend für die Fraktionsvorstandschaft mit den Vorsitzenden unserer vier fraktionsinternen Arbeitskreise und der Kommunikationsabteilung der Fraktion zu einer Sitzung, um die parlamentarische Woche zu besprechen und die Arbeit zwischen den verschiedenen Gruppen und Arbeitskreisen zu koordinieren. Von 10:30 Uhr bis etwa 12 Uhr treffen sich dann die vier Arbeitskreise der Fraktion. Ich sitze im Arbeitskreis „Wirtschaft und Soziales“ gemeinsam mit zehn weiteren Abgeordneten. Dort besprechen wir Anträge und Initiativen und diskutieren darüber, ob wir diese in die Fraktion einbringen wollen. Nach einer kurzen Mittagspause trifft sich dann das Ausschussteam des Sozialausschusses. Zusammen mit meinen Kolleg*innen Kerstin Celina und Johannes Becher sowie mit den zuständigen Referent*innen besprechen wir die anstehende Sitzung des Ausschusses. Welche Petitionen stehen auf der Tagesordnung? Welche Anhörungen finden statt? Welchen Anträgen können wir zustimmen? All das bereiten wir genau vor. Dienstag nachmittags steht dann meistens frei für Termine.

Der Mittwoch beginnt morgens mit dem Fraktionschor um 8 Uhr. Mehrere Abgeordnete und Mitarbeiter*innen haben beschlossen, einen Chor zu gründen, um gemeinsam zu singen. Um 9 Uhr wird dann im Fraktionsvorstand die Fraktionssitzung vorbesprochen, die von 10 Uhr bis 12 Uhr dauert. Dort besprechen wir die Tagesordnung des Plenums (d.h. der Vollversammlung aller Landtagsabgeordneten im Plenarsaal), diskutieren Anträge und aktuelle Themen und stimmen über Finanzbudgets für größere Veranstaltungen ab. Das Plenum selbst beginnt mittwochs um 13 Uhr. Die Dauer ist abhängig von der Anzahl der Punkte auf der Tagesordnung.

Der Donnerstag startet mit dem Sozialausschuss von etwa 9:15 Uhr bis 13:15 Uhr. Auch hier entscheidet die Fülle der Punkte auf der Tagesordnung über die tatsächliche Länge einer jeden Sitzung. Im Anschluss an die Ausschusssitzung stehen meist weitere Termine im Landtag, im Stimmkreis oder ganz Bayern auf dem Programm. Ich arbeite daher auch viel im Zug, denn dort verbringe ich viel Zeit.

Am Freitag finden nie offizielle Sitzungen statt, was dazu führt, dass ich an politischen Ideen und Forderungen arbeiten kann oder weitere Besuche bei Vereinen, Unternehmen, Verbänden, Organisationen, sozialen Einrichtungen oder Gewerkschaften auf dem Plan stehen. Auch am Wochenende gibt es viele Termine, die ich als Politikerin in meinem Stimmkreis oder auch in den anderen Bezirken Bayerns wahrnehme. Egal ob Neumarkt, Passau oder Donauwörth; das Interesse an Grüner Politik ist groß. Die Menschen wollen eine ökologische und soziale Politikwende in Bayern und ich arbeite mit vollem Einsatz daran, dass diese bald auch umgesetzt wird.